Archiv der Kategorie: Bürgerschaft

Sommertour: Dirk Kienscherf zum Gespräch in Sasel

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf besucht zusammen mit den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Alstertal und den Walddörfern Dr. Joachim Seeler, Dr. Tim Stoberock, Karl Schwinke und Karin Timmermann am Donnerstag, den 8. August den Wahlkreis und macht in Sasel Station zum Gespräch am Infostand.

Herzliche Einladung zum Gespräch mit Dirk Kienscherf aus dem Rathaus.

In der Zeit von 11:30-12:30 Uhr stehen die fünf Abgeordneten zusammen mit den beiden Bezirksabgeordneten André Schneider und Xavier Wasner am SPD-Infostand am Saseler Markt vor Edeka zum Gespräch zur Verfügung.

Sie sind herzlich eingeladen!

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Geplante Flüchtlingsunterkunft in Hohensasel

Stellungnahme des Vorstandes der SPD Sasel:

Die Umsetzung der Hamburger Flüchtlingspolitik zeigt Wirkung, so sinkt die Zahl der Flüchtlinge, die länger als drei Monate in Erstunterkünften leben müssen, stetig und die Anzahl der Erstaufnahmeeinrichtungen geht langsam zurück. Folgeunterkünfte für Geflüchtete entstehen in kleineren Einheiten im ganzen Stadtgebiet.

Die SPD Sasel unterstützt die Bemühungen, die notwendigen Unterkünfte im Stadtgebiet verteilt zu errichten. Die Erschließung eines städtischen Grundstücks in Hohensasel als Teil des Gesamtkonzepts ist nur folgerichtig. Die ersten Konzeptentwürfe für 156 Personen mit einer Bebauung von 12 kleineren Wohneinheiten für jeweils 13 Personen liegen vor und fügen sich gut in die derzeitige Bebauung ein. Das stadteigene Grundstück, welches für die Verlängerung der S-Bahn-Trasse über viele Jahre freigehalten wurde, steht jetzt zur Verfügung. Das Grundstück ist mit hohen Bäumen eingefasst, die in das Baukonzept integriert wurden, also bestehen bleiben können. Eine Busanbindung steht in unmittelbarer Nähe zur Verfügung

Das Areal liegt im Norden von Sasel. In unmittelbarer Nähe des städtischen Grundstücks liegt das Gelände des ehemaligen KZ-Außenlagers Sasel. Dieses, wie auch andere Teile der damaligen Gemarkung, wurde als Teil der Stadtentwicklung in den 50er und 60er Jahren sukzessive bis auf einen ca. 30 Meter schmalen Streifen für die S-Bahn-Trasse bebaut.

In den 80er Jahren sind im Rahmen eines Schülerprojektes des Gymnasiums Oberalster (GOA) die Fakten zur Existenz des KZ-Außenlagers sowie der Lebensbedingungen der Inhaftierten zusammengetragen worden. Hierbei wurden auch Zeitzeugen befragt. Die Lage des Lagers konnte mit Hilfe von Luftaufnahmen aus dem Jahr 1945, in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte KZ-Neuengamme, bestimmt werden. Ein Gedenkstein zur Erinnerung an die KZ Opfer und zur Mahnung wurde errichtet. Es finden jährliche Gedenkfeiern unter Einbeziehung der Saseler Institutionen statt. Die SPD Sasel beteiligt sich hieran, um an das Leiden der Menschen zu erinnern.

Skizze eines Zeitzeugen und Anwohners.

Die Interessen und Sorgen der Nachbarn hinsichtlich der baulichen Veränderungen rund um die geplante Flüchtlingsunterkunft sind uns sehr wichtig und müssen in die endgültigen Planungen einbezogen werden.

Die Versuche der „Initiative Gedenkstätte KZ Hohensasel“, den Bau der Flüchtlingsunterkunft zu verhindern, weil dieses auf dem Gelände des ehemaligen KZ-Außengeländes stehen würde, sind haltlos. Das Gelände des ehemaligen KZ-Außenlagers Sasel liegt nicht auf dem Areal, das für die Flüchtlingsunterkunft angedacht ist. Die SPD Sasel lehnt die Argumentation der Initiative ab und verurteilt den Versuch, das Leid der Inhaftierten im KZ-Außenlager zu instrumentalisieren. Ein gegeneinander ausspielen der Schwächsten, die inhaftierten und gefolterten Frauen des KZ-Außenlagers Sasel gegen die Notwendigkeit, Räume für Geflüchtete zu schaffen, ist respektlos.

Die von der Initiative angebotene Unterstützung zur Stärkung der Erinnerungskultur an das KZ-Außenlager wird ausdrücklich, im Rahmen des Baukonzepts und in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte KZ-Neuengamme, begrüßt. Ideen zu einer angemessenen Namensgebung der Flüchtlingsunterkunft (z.B. nach ehemaligen Inhaftierten) sowie die lokale Unterstützung der Einrichtung nach dem Vorbild von guter nachbarschaftlicher Integration sind sehr willkommen.

Informationen zur Geschichte des KZ-Außenlagers Sasel:  https://www.kz-gedenkstaette-neuengamme.de/geschichte/kz-aussenlager/aussenlagerliste/hamburg-sasel/

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Besuchen Sie uns am Infostand beim Heimatfest!

Im Rahmen des 43. Saseler Heimatfestes präsentiert sich die SPD Sasel mit einem Infostand in der Vereinsmeile vor dem „Roten Hahn“ in der Kunaustraße am Sonntag, den 16. September in der Zeit von 10 bis 15 Uhr während des Familienflohmarktes.

Besuchen Sie uns – wir freuen uns auf Sie.

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Einladung zur Diskussion: Bedingungsloses/solidarisches Grundeinkommen und der Arbeitsmarkt

Zu Beginn des Jahres sorgte der Vorschlag von Michael Müller (Regierender Bürgermeister von Berlin) zur Einführung eines solidarischen Grundeinkommens für Langzeitarbeitslose, welches langfristig auch das Hartz-IV-System ersetzen solle, für Diskussionen.

Darüber hinaus wird auch bereits seit längerem über ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen leidenschaftlich diskutiert – also eines steuerfinanzierten Einkommens für jeden Bürger ohne weitere Sozialleistungen.

Dagegen stehen aktuelle arbeitsmarktpolitische Beschlüsse der Bundesregierung zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit: Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber sollen bis 2022 mit vier Milliarden Euro  gefördert werden, damit weitere sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse insbesondere für Langzeitarbeitslose geschaffen werden können.

Diese und weitere Punkte wollen wir mit Ihnen im Rahmen unserer Diskussionsveranstaltung „Bedingungsloses / solidarisches Grundeinkommen und der Arbeitsmarkt“ am Donnerstag, den 23. August 2018 um 19:00 Uhr im Sasel-Haus, Saseler Parkweg 3, 22393 Hamburg mit Sönke Fock, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Hamburg und Wolfgang Rose MdHB diskutieren. Die Moderation des Abends übernimmt der Sozialversicherungsexperte Günter Ploß.

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Wie fahrradfreundlich ist das Alstertal?

Die SPD Sasel lädt zur Radtour unter dem Titel „Wie fahrradfreundlich ist das Alstertal?“ sehr herzlich ein. Gemeinsam mit dem radverkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Lars Pochnicht MdHB wollen wir uns die geplanten Velorouten und bestehenden Radwege in Sasel und darüberhinaus im Rahmen einer kleinen Radtour ansehen.

Mit dabei ist auch der Alstertaler Wahlkreisabgeordnete aus der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Tim Stoberock sowie der SPD-Bezirksabgeordnete und Saseler SPD-Vorsitzende André Schneider.

Termin: Sonntag, 29. Juli
Start: 11:00 Uhr
Ort: SPD-Bürgerbüro Sasel im Roten Hahn, Kunaustraße 4

Im Anschluss an die Radtour stärken wir uns im Roten Hahn bei Kaffee und Kuchen.

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Das Pflegestärkungsgesetz im Fakten-Check

Am Dienstag, den 16. Mai 2017 lädt die SPD Sasel zur Diskussionsveranstaltung „Das Pflegestärkungsgesetz im Fakten-Check“ ins Sasel-Haus ein.

Derzeit sind fast 2,7 Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen. Man geht davon aus, dass sich diese Zahl in den kommenden anderthalb Jahrzehnten auf rund 3,5 Millionen Menschen erhöhen wird. Um das Risiko abzusichern, pflegebedürftig zu werden, wurde 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. Um die Pflege weiterzuentwickeln und die Unterstützung für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte auszuweiten, hat die Große Koalition in Berlin seit 2015 weitere drei Stufen, die sogenannen Pflegestärkungsgesetze, in Kraft treten lassen. So wurde schon Anfang lezten Jahres die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des neuen Begutachtungsinstruments zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit in der Pflegeversicherung gesetzlich verankert. Das Dritte Pflegestärkungsgesetz trat am 1. Januar 2017 in Kraft. Ziel dieser Stufe ist, die Pflegeberatung zu stärken  und die Zusammenarbeit der Verantwortlichen in den Kommunen auszubauen.

Für uns ein guter Anlass, das Pflegestärkungsgesetz einem Fakten-Check zu unterziehen.

Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks

Es diskutieren Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD), Dr. Martin Schünemann (MDK-Nord, Abteilungsleiter Pflegeversicherung) und Yvonne Festerling (exam. Krankenschwester und im Pflegestützpunkt Rahlstedt tätig).

Moderiert wird der Abend von der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten und Bundestagskandidatin für den Hamburger Norden Dorothee Martin.

Bundestagskandidatin Dorothee Martin

Ort: Sasel-Haus, Raum 4, Saseler Parkweg 3, 22393 Hamburg
Uhrzeit: 19.30 Uhr – 21.30 Uhr

 

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Oster-Infostand mit Dorothee Martin

Was hoppelt denn da?

Am Ostersonnabend, den 15. April 2017 lädt die SPD Sasel zum Oster-Infostand in der Zeit von 10 bis 12 Uhr an den Saseler Markt ein.

Mit dabei ist auch die SPD-Bundestagskandidatin für den Hamburger Norden Dorothee Martin, die selbstverständlich für Gespräche mit den Saselerinnen und Saselern zur Verfügung steht, aber auch kräftig helfen wird, kleine österliche Süßigkeiten an Mann, Frau und Kind zu bringen.

Wir wünschen Ihnen erholsame und fröhliche Ostertage!

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